Kindesunterhalt in Polen, Unterhaltsrecht in Polen

Kindesunterhalt sind Geldmittel, die nicht nur für den Unterhalt sondern auch für die Erziehung von Kindern unentbehrlich sind. Die zahlreichste Gruppe von Personen, die den Kindesunterhalt bekommen, sind eben die Kinder. Laut Art. 133 des polnischen Familien – und Vormundschaftsgesetzbuchs sind die Eltern in Polen zu Unterhaltsleistungen für ein Kind verpflichtet, das noch nicht imstande ist, ein selbstständiges Leben zu führen, es sei denn, dass die Einkünfte aus dem Vermögen des Kindes ausreichend sind, um seine Lebensunterhalts – und Erziehungskosten zu decken.

Der Umfang des in Polen festgesetzten Kindesunterhalts ist von den gerechtfertigten Bedürfnissen der befugten Person sowie von den Einkommens- und Vermögensmöglichkeiten der zu den Unterhaltsleistungen verpflichteten Person abhängig.

Bei der Festsetzung von Höhe des Kindesunterhalts wird in Polen auch der Umfang von persönlichen Bemühungen der zu den Unterhaltsleistungen verpflichteten Person, die sich um den Unterhalt oder die Erziehung des Kindes kümmert, berücksichtigt. Der Termin „gerechtfertigte Bedürfnisse“ ist umfangreich und scheint unpräzise zu sein. Mit Sicherheit gehören zu den gerechtfertigten Bedürfnissen des Kindes solche Elemente wie: Verpflegung, Bekleidung, ärztliche Behandlung, Ausbildung, Wohnung, Hygieneprodukte und Kosmetika. Gerechtfertigte Bedürfnisse des Kindes sind auch Museums, Theater oder Kinobesuche, d.h. die zu den Unterhaltsleistungen verpflichtete Person ist auch für Befriedigung von kulturellen Bedürfnissen des Kindes verantwortlich. Außerunterrichtliche Aktivitäten sowie Nachhilfestunden sollen auch zu den gerechtfertigten Bedürfnissen gezählt werden. Diese Bedürfnisse sind von vielen Faktoren, solchen wie z.B. das Alter des Kindes abhängig. Deshalb soll nicht vergessen werden, dass auf Antrag der interessierten Person die Höhe des Kindesunterhalts in Polen sogar mehrmals geändert (erhöht oder gesenkt) werden kann. Es kann auch vorkommen, dass sich die Lebenssituation oder finanzielle Lage der zu den Unterhaltsleistungen verpflichteten Person ändert. Dann darf auch die Änderung des Unterhaltsbetrags beantragt werden.

Es entsteht die Frage: Von wem kann die Zahlung des Kindesunterhalts gefordert werden? Vor allem sind dazu die Eltern des Kindes verpflichtet. Die Unterhaltsklage kann also beim Gericht gegen diesen Elternteil eingereicht werden, der keine Mittel für den Unterhalt des Kindes übereicht, unabhängig davon, ob er mit dem Kind wohnt oder nicht. Die Frage, ob die Eltern des Kindes irgendwann ein Ehepaar waren, ist dabei bedeutungslos. Die Schlüsselfrage lautet dagegen, ob die Person, die vor Gericht gezogen werden soll, in der Geburtsurkunde des Kindes als ein Elternteil genannt worden ist. Deshalb wird mit der Unterhaltsklage auch Feststellung der Vaterschaft beantragt.

Die Vorschriften des polnischen Familien – und Vormundschaftsgesetzbuchs lassen auch die Möglichkeit zu, dass der Kindesunterhalt von den Großeltern gezahlt wird (sog. Ergänzungsunterhalt). Das ist möglich wenn:
– die Eltern des Kindes nicht mehr am Leben sind,
– die Eltern des Kindes nicht imstande sind, ihre Pflichten dem Kind gegenüber zu erfüllen,
– den Eltern des Kindes nicht imstande sind, die dem Kind notwendigen Unterhaltsmittel rechtzeitig zu überreichen oder die Überreichung mit übermäßigen Schwierigkeiten verbunden ist.

Zusätzlich muss das Kind in Armut leben. Wenn also diese beiden Bedingungen erfüllt worden sind, kann beim Gericht Klage auf Zuerkennung von Unterhaltsleistungen auch von den Großeltern des Kindes eingereicht werden.

Jeder Antrag auf gerichtliche Zuerkennung des Kindesunterhalts wird in Polen individuell analysiert, aber generell wird angenommen, dass das Kind nicht imstande ist, ein selbstständiges Leben zu führen, solange es Schulunterricht bekommt oder studiert. Es gibt also keine im Voraus bestimmte Altersgrenze, nach Überschreitung derer dem Kind kein Kindesunterhalt mehr zusteht.

Wie vorstehend dargelegt, ist die Höhe des Kindesunterhalts von vielen Faktoren abhängig. In Polen hat der Richter einen großen Einfluss auf die Höhe der auszuzahlenden Unterhaltsleistung. Er ist diese Person, die anhand der vorgelegten Unterlagen, des Kindesalters, der Gehälter, usw. die Höhe der zu zahlenden Unterhaltsleistung endgültig bestimmt. Immer noch sind in die polnische Rechtsordnung keine Unterhaltstabellen eingeführt worden. Solche Unterhaltstabelle hilft den Richtern in anderen Staaten, Entscheidungen über die Höhe der Unterhaltsleistung zu treffen. Die Unterhaltstabelle funktioniert z.B. in Deutschland. Dank dieser Lösung ist das System von Festlegung des Unterhaltsbetrags transparenter und weckt nicht so viele Zweifel wie das polnische System. Die Idee, Unterhaltstabelle in die polnische Rechtsordnung einzuführen, ist schon da, man kann sogar sagen, dass darüber seit einer längeren Zeit diskutiert wird. Das Justizministerium sollte solche Tabellen erstellen, jedoch niemand weiß, wann sie fertig sein werden und ob sie den Richtern ihre Arbeit erleichtern.

Man muss noch die Tatsache beachten, dass in Polen keine Vorschriften vorhanden sind, die Festlegung eines konkreten Unterhalts für ein Kind im bestimmten Alter verordnen würden. Alles hängt von individuellen gerechtfertigten Bedürfnissen des Kindes sowie von finanziellen Möglichkeiten der zur Zahlung des Unterhalts verpflichteten Person ab. Das Gericht untersucht jeden Fall individuell, bevor es eine Entscheidung darüber trifft !

Falls Sie eine Konsultation oder Rechtsberatung in der deutschen Sprache benötigen, nehmen Sie Kontakt mit unserer Anwaltskanzlei auf. Wir spezialisieren uns auf Familienrecht in Polen, insbesondere in Sachen, die Scheidung, Ehetrennung und Vermögensaufteilung betreffen. Wir beteiligen uns auch an Gerichtsverfahren in solchen Sachen wie elterliche Gewalt oder Vereinbarung von Kontakten mit dem Kind. Unsere Anwaltskanzlei ist in ganz Polen tätig !

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This entry was posted on 8 sierpnia 2017 and is filed under Polnisches Familienrecht. Written by: . You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. Both comments and pings are currently closed.